Geschafft! Ein kräftezehrender Wahlkampf liegt hinter uns. Der Gegner hat alles versucht um uns zu vernichten. Das ist ihm nicht gelungen. Am Sonntagabend war klar: Wir hatten das beste Wahlergebnis seit Bestehen der AfD erzielt! Auch hier in Ratingen. Trotz allem.
Erinnern wir uns: Das Altparteienkartell, die mit ihm verbündeten Medien, willfährige Behörden und NGOs hatten nun wirklich das Letzte gegeben um uns zu schaden. Fairness? Fehlanzeige! Wie üblich beim „Kampf gegen Rechts“ wurde kräftig geholzt. Zählen wir auf: Das ruchloseste Bubenstück war die sorgfältig von langer Hand geplante Correctiv-Inszenierung, eben die Deportationslüge, bei der fast alle üblichen Verdächtigen aus der politischen Arena als Komplizen mitmischten. Besonders widerwärtig: zum einen die absichtsvoll geschürte Wahnvorstellung vor einem neuen 1933 mit allen schrecklichen Folgen, zum anderen die Verängstigung von Millionen Mitbürgern vor einer angeblichen Deportation. Hoffen wir, dass unsere Partei bald genug parlamentarisches Gewicht hat, um endlich durch einen Untersuchungsausschuss Licht in diesen Skandal zu bringen und die Strippenzieher zu entlarven. Die abstoßende Untermalung zu diesem Schurkenstück lieferte ein linker Verein mit einem extra kreierten „Unwort des Jahres“: Remigration. Auch hier in Ratingen wurden die Menschen aufgehetzt. Die diffamierende „Trierer Erklärung“ des vom Altparteienkartell beherrschten Deutschen Städtetages wurde auch in Ratingen durch den Stadtrat geboxt. Nicht nur einmal, sondern mehrmals. Wider besseren Wissens und mit Fraktionszwang. In dem Zusammenhang verlangte der CDU-Chef im Mettmanner Kreistag Waldemar Madeia öffentlich eine politische Säuberung um mich zu entfernen.
Des Weiteren sind an Widerwärtigkeiten zu nennen: Das abgekartete Spiel der sogenannten „Verfassungsschützer,“ die mit Androhung von „Beobachtung“ und dem Geschwafel von „gesichert rechtsextrem, Verdachtsfall, Delegitimierung, usw.“ versuchten uns als Opposition zu diskreditieren. Klar: Es geht denen bei „Beobachtung“ nicht um irgendeine Form von Erkenntnisgewinn. Ich habe ebenso wenig zu verbergen wie meine Mitstreiter in der Partei. Von mir aus kann der Verfassungsschutz täglich die Festplatte meines Rechners kopieren, das stört mich nicht im Geringsten. Nein, die Drohung mit „Beobachtung“ ist nichts weiter als eine Drohkulisse, um Mitbürger davon abzuschrecken sich bei uns zu engagieren. Diese Abschreckung richtet sich besonders gegen Polizisten, Soldaten und im Weiteren alle übrigen Angehörigen des öffentlichen Dienstes. Gerade die Blaulichtfamilie hat besonders unter den Schattenseiten der Willkommenskultur zu leiden. Vom Landrat Hendele wurde mir gegenüber persönlich bestätigt: Seit 2015 sind die tätlichen Übergriffe gegen Polizeibeamte auch im eher beschaulichen Kreis Mettmann um das zehnfache angestiegen. Von 90 auf über 900 Fälle. Nicht insgesamt, sondern jährlich.
Weiterhin: Zwischendurch gab es das Ansinnen, man müsse die AfD finanziell austrocknen. Die Innenministerin und auch andere faselten davon. Will sagen: Spenden und Beiträge an die AfD sollen künftig nicht mehr wie bei den übrigen Parteien steuerlich berücksichtigt werden. So zumindest phantasierte die SPD-Innenministerin; andere taten es Ihr nach.
Unsere EU-Spitzenkandidaten: Was gab es da nicht alles an Verdächtigungen und Unterstellungen. Grotesk: Der von Krah angeheuerte Chinese war dem Verfassungsschutz seit langem als Doppelagent bekannt. Warum der dann mit dieser Vita nicht nur Zutritt zum EU-Parlament, sondern auch gleich noch die deutsche Staatsbürgerschaft bekam? Das bleibt das Geheimnis der Regierungen von Merkel und der Ampel. Bystron: Da gab es zu Pfingsten acht Hausdurchsuchungen an einem einzigen Tag, nicht nur bei ihm, sondern innerhalb der gesamten Familie und seinen Freunden. Siebzehn Staatsanwälte und siebzig Polizisten waren im Einsatz. Noch vor dem Polizeikommando baute bereits das ZDF seine Kameras auf. – Wäre inzwischen was Handfestes an Beweismaterial gefunden worden: Die Presse hätte sofort darüber berichtet. So blieb während des ganzen EU-Wahlkampfes der Makel der Verdächtigungen. Mal zum Vergleich: Der handfeste Schleuserskandal in NRW, der zur Verhaftung von je einem CDU- und SPD-Politiker führte und bei dem zigtausende Spendengelder an die CDU geflossen sind, der wurde von den Medien nahezu totgeschwiegen! Warum wohl?
Und dann noch der Strafprozess und die Verurteilung „Alles für Deutschland“, ebenfalls passgenau und pünktlich zum EU-Wahlkampf. Angeblich soll seit Jahrzehnten schon jeder Deutsche wissen, dass es sich um einen verbotenen Nazi-Spruch handelt. So zumindest versuchte es uns der politische Gegner weiszumachen. Ehrlich gesagt: Ich wusste es nicht. Beweisanträge des Angeklagten wurden nicht berücksichtigt. So funktioniert heutzutage Justiz im „besten Deutschland aller Zeiten“ (Zitat nach Steinmeier).
Ganz zum Schluss, gerade mal drei Tage vor der Wahl noch ein Paukenschlag: Der Bundesparteitag soll verboten werden. So hat es der Essener CDU-Oberbürgermeister mit seinem Gefolge beschlossen. Er weiß ganz genau, dass er damit vor Gericht eine Klatsche kassiert. Aber das interessiert dann nicht mehr, denn der Wahlkampf ist ja jetzt vorbei.
Trotz allem: Deutschlandweit gab es das beste Wahlergebnis seit Gründung der AfD! Ja, wir sind gekommen um zu bleiben. Aber wie lange wird es noch dauern, bis der Groschen in den Redaktionsstuben und Parteizentralen fällt? Wann werden die endlich kapieren, dass das ganze Nazi-Geschwurbel von Meinungsmachern und Kartellparteien bei immer weniger Bürgern verfängt?
Wir bleiben weiter am Ball. Damit mit einer Politikwende endlich bessere Zeiten für das Land und unsere Stadt anbrechen werden. Dafür stehen wir, dafür kämpfen wir.
Ihr Bernd Ulrich
