Flügelkämpfe

  Die letzten Wochen waren wenig erfreulich. Der innere Zustand der Partei ist ein wahrer Jammer. Wer ist eigentlich auf die blöde Idee mit dem Sonderparteitag in Warburg gekommen? – Wir können noch von Glück sagen, daß Presse, Politik und Öffentlichkeit mit dem EU-Personalzirkus, dem Boris aus Britannien und der Klimahysterie momentan genug Ablenkung und Futter haben, so daß wir mit unseren Negativ-Schlagzeilen eher eine Randnotiz sind.

 Die fortlaufenden lautstarken Warnungen von einer „Übernahme unserer Partei durch Rechtsradikale“ droht zu einer sich selbst erfüllenden Prophezeiung zu werden. Denn wer möchte sich schon bei einer Partei engagieren, wo eigene Führungskräfte wiederholt an prominenter Stelle vor Radikalen in eigenen Reihen warnen?  Wir kennen das von Gesprächen an den Info-Ständen: Da kommen Bürger vorbei, die uns durchaus von unserer Programmatik her wohlgesonnen sind.  Wenn wir  dann versuchen, diesen Leuten  eine Mitgliedschaft oder auch nur eine Mitarbeit schmackhaft zu machen, dann kommt die übliche Abwehrhaltung: „Um Gotteswillen! Bringt erst mal Euren eigenen Laden in Ordnung!“.  Kein Wunder, daß ich den letzten Wochen für meinen Einzugsbereich keinen einzigen Aufnahmeantrag mehr auf den Tisch hatte.

 Apropos Info-Stände. Hier ein uns allen wohlbekanntes Muster:  Wenn unseren Gegenübern im Streitgespräch keine Argumente mehr einfallen, dann verfällt bei denen die Sprechweise in eine Art Schluckauf:  Erst das Ga-Ga-Gauland-Gegacker, dann der Hö-Hö-Höcke-Husten und schließlich das Po-Po-Poggenburg-Prusten. Konkret geht es dann zumeist um den Gaulandschen Vogelschiss, Höckes Denkmal und Poggenburgs Kameltreiber. Stets werden wir mit den  bekannt verkürzten, sinnentstellten Zitaten konfrontiert. Damit ist die sachliche Diskussion dann abgewürgt. Die gebetsmühlenhafte Wiederholung dieser altbekannten Sprüche durch die uns feindlich eingestellten Medien zeigt eben leider die beabsichtigte Wirkung beim unbedarften Publikum. Natürlich können  wir dagegen halten:  Poggenburg ist inzwischen Geschichte. Bekanntlich war der „Kameltreiber“  in seiner berüchtigte Aschermittwochsrede  auf einen türkischstämmigen Verbandsfunktionär gemünzt, der zuvor den Deutschen schlichtweg das Recht auf den Begriff „Heimat“ im politischen Sprachgebrauch abgesprochen hatte.  Dieser Zusammenhang fiel bei den allermeisten Medien in der Berichterstattung ganz einfach unter den Tisch. Eben Lückenpresse.  Der doppeldeutige  Begriff vom „Denkmal der Schande“ hingegen wurde sinngemäß bereits vor zwanzig Jahren von Rudolf Augstein geprägt. Nachzulesen im Spiegelheft 49/1998 sowie ausführlicher  in der durchaus lesenswerten Augstein-Biographie von Peter Merseburger. Und der Vogelschiss, in dem sich die Presselandschaft bis heute genüsslich suhlt?  Man muß schon die Gaulandrede im Zusammenhang kennen um zu sehen, daß damit ein Abschnitt auf der Skala einer Zeitachse gemeint war und keine irgendwie geartete Verharmlosung der NS-Verbrechen.  Zugegeben: Eine unglückliche Metapher,  wie Gauland selbst einräumte.

 Noch ein Knackpunkt: Die vielkritisierte Forderung nach der  „Wende in der Erinnerungskultur von 180 Grad“ nach Höcke. Das wird uns gerne pars pro toto  als „Verharmlosung von NS-Verbrechen“ vorgehalten. Man kann dazu stehen wie mal will, aber wenn maßgebliche Politiker wie Heiko Maas oder ehemals Joschka Fischer ausschließlich Auschwitz und nichts weiter als Auschwitz zum Dreh- und Angelpunkt deutscher Geschichte machen, dann fordert das eben Widerspruch heraus. Dabei ist die  Absicht der rot-grünen Genossen klar: Mit dem daraus abgeleiteten Narrativ der „Besonderen geschichtlichen Verantwortung“  lässt sich prima Politik machen. Natürlich stets zu Lasten der schon „Länger hier Lebenden“.

 Will sagen: Statt demütig den Kopf einzuziehen sollten wir diesen Zumutungen argumentativ begegnen und darin Geschlossenheit zeigen. Bitte kein Missverständnis: Ich bin beileibe kein Höcke-Adept. Zwar imponierte mir sein patriotisches Engagement, aber bei der Lektüre seiner Lebensbeichte: „ Nie zweimal in denselben Fluss“  kamen mir, gelinde gesagt, so manche Zweifel. Insbesondere seine warmherzige Sympathie für  Sarah Wagenknecht  ist mir zuwider. Denn deren wirtschaftspolitische Vorstellungen laufen unseren Parteiprogramm geradezu diametral entgegen. Und das, was wir in unseren Parlamenten nun am wenigsten brauchen wäre eine zusätzliche Linkspartei. Die AfD ist als wirtschaftsliberale Partei gegründet worden und es gibt nicht den geringsten Anlass daran etwas zu ändern. Wir brauchen eine andere Politik, kein anderes politisches System.  Das letzte Höcke-Kapitel mit seinen apokalyptischen Zukunftsphantasieen ist in der gegenwärtigen Diskussion überflüssig wie ein Kropf, zumal es vom politischen Gegner als „Aufruf zur ethnischen Säuberungen“  interpretiert wird, was dem Blödsinn noch die Krone aufsetzt.   

 Ein Übermaß an Beschäftigung mit der Person Höcke schadet uns. Diese parteiinterne Nabelschau  bringt nichts. Überflüssig, in seinen Reden nach irgendwelchen Parallelen zu vergangenen  Zeiten herumzuklauben. Auch auf das Farbattribut „Braun“ sollten wir tunlichst verzichten. Braune Schmutzkübel hat schon der politische Gegner im Übermaß parat. Da sollten wir nicht noch draufsatteln. Und gescheiterte Parteiausschlussverfahren sind kein Ruhmesblatt, weder für den einen noch den anderen.

 Höcke ist im Spektrum der AfD eine Randerscheinung und das sollte er auch bleiben. Jede Dämonisierung  überhöht seine Bedeutung. Allerdings sollten wir denjenigen, die den Markenkern der AfD umdrehen wollen, den Weg versperren. Wir haben als größte Oppositionspartei im Bundestag eine gut funktionierende Fraktion.  Meuthen, Weidel und Gauland an der Spitze machen ihre  Arbeit gut. Es gibt keinen Grund an deren Ast zu sägen oder Knüppel zwischen die Beine zu werfen.  Mir kocht die Galle hoch, wenn ich irgendwelchen Blödsinn von einer „Goldmann-Sachs-Verschwörung“ lese oder unseren Parlamentariern Postenjägerei  und Geldgeilheit vorgeworfen wird. Wer den Knochenjob unserer Abgeordneten aus der Nähe kennt, der weiß, daß es da weder  mit einer 40-Stunden- noch mit einer 50-Stundenwoche getan ist.  Auch 60 Stunden reichen kaum. Sozialneid, der von Altparteien gerne politisch instrumentalisiert wird, haben wir in diesen Land leider mehr als genug. Diese Unsitte sollten wir parteiintern nicht noch zusätzlich kultivieren.  

 Schlussendlich: Wir sollten uns von irgendwelchen Flügeln nicht den patriotischen Schneid abkaufen lassen. Wir sind die einzige Partei von Format, welcher der Begriff vom „Deutschen Volk“ nicht peinlich ist.   

 Beschließen wir das ganze mal ausnahmsweise in Höcke-Manier: Parlamentarische Demokratie: Nicht verhandelbar! Gewaltenteilung: Nicht verhandelbar! Freie, soziale Marktwirtschaft: Nicht verhandelbar! Meinungsfreiheit: Nicht verhandelbar! Wohl des deutschen Volkes: Nicht verhandelbar!

Beste Grüße   Bernd 

 

Frauenhaus weist Spende von AfD-Mitglied ab

Der Sozialdienst Katholischer Frauen und Männer in Mettmann hat meine Spende zugunsten des Frauenhauses in Mettmann abgelehnt. Der Bericht in der Rheinischen Post vom 7. Juni ist  korrekt. Eine ostentativ zur Schau getragene, fehlgeleitete  Hypermoral gegen unsere Partei war den Betreibern der Schutzeinrichtung offenbar wichtiger als die Hilfe für die von Gewalt bedrohten Frauen: https://rp-online.de/nrw/staedte/ratingen/afd-ratingen-kritisiert-ablehnung-einer-spende_aid-39179169?

Rheinische Post 7. Juni 2019

Das Ganze hat eine Vorgeschichte und eine Fortsetzung. Das ist schnell erzählt. Wie mehrfach berichtet, hatte die frisch formierte AfD-Landtagsfraktion in NRW bereits im Jahr 2017 im Rahmen der Haushaltberatungen den Antrag gestellt, die Finanzausstattung der Frauenhäuser in NRW, wo Frauen und Ihre Kinder Zuflucht vor gewalttätigen Männern finden können, um 500.000€ aufzubessern.  Ein bescheidener Betrag, vergleicht man ihn mit den über 22 Millionen, die im gleichen Zeitraum für „Gleichstellungsarbeit“ aus dem Landesetat locker gemacht wurden. Der Antrag der AfD wurde von den Altparteien brüsk abgelehnt, obgleich zu dem Zeitpunkt allgemein bekannt war, daß  in NRW viel zu wenig Plätze in Frauenhäusern gibt.  Tausende um Schutz flehende Frauen und Mädchen werden so jedes Jahr abgewiesen und kehren zumeist notgedrungen zurück zu ihren prügelnden Kerlen. Die Presse hat darüber ausführlich berichtet und ich hatte einen Beitrag verfasst https://alternative-ansichten.com/2018/03/08/nrw-initiative-der-afd-fur-frauenhauser/  
Von daher habe ich es als Sprecher unseres Stadtverbandes  begrüßt, als das Ratinger  Karnevalsprinzenpaar zu einer Spendenaktion für das vom SKFM (Sozialdienst Katholischer Frauen und Männer) in Mettmann geführte Frauenhaus  aufgerufen hat. Meine Mitteilung dazu hatte die RP am 14.2. (Valentinstag!) auszugsweise veröffentlicht:

Rheinische Post 14.2.2019

Der nachfolgende Text meiner Pressemitteilung fiel allerdings bei der RP unter den Tisch: „Leider herrscht in NRW seit Jahren Mangel an verfügbaren Plätzen in solchen Schutzeinrichtungen. Wie der WDR berichtete, mussten allein im letzten Jahr  in über 7.300 Fällen Hilfe suchende Frauen abgewiesen werden. Bereits  2017 hatte sich die AfD-Fraktion im NRW-Landtag für eine bessere finanzielle Ausstattung der Frauenhäuser aus dem Landesetat eingesetzt. Bedauerlicherweise wurde dieser Antrag von den übrigen im Landtag vertretenen Parteien CDU/SPD/FDP/Grüne  abgelehnt. Dies ist nachlesbar in der Landtagsdrucksache 17/1508 vom 14.12.2017. Umso erfreulicher ist es, wenn  nun private Initiativen wie die des Ratinger Prinzenpaares in diese  Bresche springen und sich öffentlich für Spenden zum  Schutz der betroffenen Frauen und Kinder einsetzen. Wir hoffen und sind zuversichtlich, daß dieses gute Beispiel Schule machen wird.“

Für mich selber war es nur konsequent, daß ich persönlich mit gutem Beispiel vorangehe. Mit 250€ aus meinem Portemonnaie habe ich mich an der Spendenaktion beteiligt.  Unterschrieben als Bernd Ulrich, Sprecher AfD-Stadtverband Ratingen.

 Was mich allerdings wunderte: Warum war der SKF in Ratingen nicht der Empfänger der Spenden? Gibt es hier kein Frauenhaus? Ich fragte in Mettmann und in Ratingen nach:  

 Sehr geehrte Damen und Herren, gehe ich Recht in der Annahme, daß der SKFM-Mettmann und SKF in Ratingen zwei völlig getrennte Vereine sind? Ist es richtig, daß nur der SKFM Mettmann ein Frauenhaus betreibt, eine derartige Schutzeinrichtung indessen in Ratingen fehlt? – Mir fiel das auf, weil unser Ratinger Prinzenpaar zu Spenden für das hiesige Frauenhaus aufgerufen hat. Tatsächlich befindet sich das Frauenhaus offenbar weder in Ratingen noch in der Trägerschaft des SKF. Ist das richtig? Ich habe eine Spende in Höhe von 250€ veranlasst.-  Für die Auskunft danke ich herzlich im Voraus, mit freundlichen Grüßen

 Die folgende Antwort kam aus Ratingen:

 Sehr geehrter Herr Ulrich, ja, es ist richtig, dass SkF e.V. Ratingen  und der SKFM Mettmann e.V. zwei unterschiedliche Vereine sind. Der SKFM Mettmann ist Träger des Frauenhauses im Kreis Mettmann, eine Schutzeinrichtung für von Gewalt betroffene Frauen, deren Adresse unbedingt geheim gehalten sein und bleiben muss.  Frauenhäuser mit dieser speziellen Ausrichtung und den damit verbundenen Aufgaben haben meistens einen größeren Einzugsbereich und sind selten lokal für eine einzelne (kleinere) Kommune gedacht.

 Der SkF e.V. Ratingen betreibt in Ratingen ein Wohnhaus für Frauen. In diesem Haus sind einige Wohnungen mit Frauen (und deren Kindern) belegt, die aus häuslichen Gewaltbeziehungen kommen, aber nicht mit einer anonymen Adresse untergebracht werden müssen und Begleitung brauchen bei der Stabilisierung der Lebenssituation. Dann leben in diesem Haus noch junge alleinerziehende Mütter, die Unterstützungsbedarf haben bei der Bewältigung ihres Alltags und im Umgang mit dem (meist sehr kleinen) Kind.

 Spenden können wir alle gut gebrauchen. Wir hätten uns über Ihre Spende sehr gefreut, das Frauenhaus kann diese Unterstützung allerdings auch gut gebrauchen. – Falls Sie beabsichtigen, noch einmal eine Spende zu tätigen, melden Sie sich gerne bei mir. Unsere Familien und wir sind für jeden Euro dankbar. – Für heute grüße ich Sie ganz herzlich und wünsche Ihnen noch ein paar angenehme Vorfrühlingstage…

 Eine wirklich nette Botschaft. Schade, dachte ich bei mir. Mir taten die Ratinger leid. Und so überwies ich auch an SKF Ratingen einen Betrag 250€. Ist ja für einen guten Zweck und offenbar in guten Händen. Postwendend bekam ich von dort meine Spendenbescheinigung und ein gefühlvolles Dankschreiben:

Aus Mettmann vernahm ich wochenlang nichts. Ich fragte nach. Dann die Überraschung: Man wollte mein Geld nicht haben. „Parteispenden“ würden nicht angenommen. Das Geld landete wieder auf meinem Konto. Zu blöd. Ich schrieb den sozialen katholischen Frauen und Männern in Mettmann, daß es sich bei dem Betrag um meine private Gabe handelt. Es half nichts, die Geschäftsführerin, Frau Lilo L.,  ließ sich nicht umstimmen.

Dumm gelaufen. So gab ich denn auch diese 250€ weiter an den SKF in Ratingen. Ich hätte ein schlechtes Gewissen mit mir herumgetragen, wenn ich das Geld, das für bedrängte Frauen bestimmt sein sollte, für mich behalten hätte. Ich dachte, die katholischen Frauen in Ratingen können mit den insgesamt 500€ etwas Gutes bewirken. Denkste! Denn zu meiner Enttäuschung erhielt ich nun ein doppelt unterzeichnetes Schreiben des Ratinger SkF, daß man meine Spenden nicht annehmen wolle. Begründung: „Man nehme generell keine Spenden von Politikern an“. Besonders peinlich: Für den ersten Betrag hatte ich ja bereits ein Dankschreiben mit  Spendenquittung erhalten. Selbige wurde nun zurückgefordert.

„Das Land, in dem wir gut und gerne leben“.  Das war der Wahlspruch der Regierungspartei im letzten Bundestagswahlkampf. Meine Meinung:  Es ist eine Schande für dieses angeblich so reiche Land, wenn es nicht in der Lage ist den Frauen, die tagtäglich unter häuslicher Gewalt leiden, ausreichenden Schutz zu bieten.  Zwar schaffen es einige abscheuliche Grausamkeiten wie die des Nurettin B. aus Hameln gelegentlich in die Schlagzeilen. Der Mann hatte seine Frau erst mit einem Messer schwer verletzt um sie dann vor den Augen ihres Kindes an die  Anhängerkupplung seines Autos zu fesseln und dann Gas zu geben. Der Kerl war für seine Gewalttätigkeit bekannt; er hatte seiner  gequälten Ehefrau schon früher die Nase zertrümmert. Behördenreaktion? Fehlanzeige!  Daneben gibt es tausende anderer Schicksale, oftmals ein lebenslanges Martyrium, die  vor der breiten Öffentlichkeit verborgen bleiben.

Erstaunlicherweise nehmen die berufsmäßigen Feministinnen hierzulande von diesem Geschehen kaum Kenntnis. Sie konzentrieren sich stattdessen vielmehr auf die Verballhornung der deutschen Schriftsprache mit Gender-Sternchen und Binnen-I. Oder erstellen Statistiken über einen vermeintlichen „Gender-Pay-Gap“, wie ungleiche Bezahlung auf Neudeutsch genannt wird. Oder quengeln nach Quoten um sich und Ihre Genossinnen in lukrative Posten und Pöstchen zu hieven. Das beklagenswerte Los der Frauen, die fortwährend unter häuslicher Gewalt leiden, ist für die selbsternannten Vorkämpferinnen für Frauenrechte offenbar nur von nachgeordneter Priorität.

 Wenn der Staat versagt, dann ist umso mehr die private Initiative gefragt. Gut, daß es gemeinnützige Betreiber von Schutzeinrichtungen für geprügelte Frauen hierzulande gibt. Man sollte meinen, daß da jeder noch so bescheidene Beitrag gebraucht würde. Das scheint aber offenbar nicht für alle zu gelten. Schade.

Ich selber spende seit  Jahrzehnten regelmäßig für verschiedene  gemeinnützige Organisationen: Ärzte ohne Grenzen, Komitee Cap Anamur, Aktion pro Humanität, Diakonie Katastrophenhilfe, UNICEF, Amnesty usw.  Die Aufzählung bei weitem nicht vollständig. Bisher hat in all den Jahren niemand aus diesem Kreis  Anstoß genommen an meiner Funktion als Vorsitzender eines Stadtverbandes. Von daher ist die Handlungsweise der Katholikinnen im  SKF Ratingen und im SKFM Mettmann für mich ohne jedes Beispiel und Verständnis.

Schlechte Nachrichten für Frauen im Kreis Mettmann