Monat: Januar 2023

Lieber Herr B.,

sehen Sie es mir nach, wenn ich erst jetzt auf Ihre Zuschrift antworte. Aber zunächst wünsche ich Ihnen Alles Gute für das Neue Jahr!

Haben Sie Dank für Ihren ausführlichen Kommentar, der ja auch ein Lebenszeichen ist.

AfD-Mitglieder und Förderer erhalten von der Partei bevorzugt Informationen, die so nicht allgemein kommuniziert und von den Medien aufgegriffen werden. Von daher haben wir natürlich eine anderer Sicht auf die Dinge und ich habe versucht, diese Botschaften auch an Nichtmitglieder, zu denen ich bevorzugt die Ehemaligen zähle, weiter zu geben. Allerdings habe ich das nicht immer so durchgehend gehandhabt. Außenstehende, zu denen ja auch Sie zählen, laufen damit in Gefahr, dem von den Medien gezeichneten Zerrbild auf den Leim zu gehen. – Übrigens: Ich habe inzwischen einige Rückkehrer. Auch für Sie steht die Tür offen, wenn Sie etwas bewirken wollen.

Tatsächlich führt man ja mit der AfD keine inhaltliche Diskussion.  Schließlich ist das allgemeine Politikversagen, egal ob Innere Sicherheit, Energiewende, Zuwanderung, Euro usw. ja offenkundig.  Ganz im Gegenteil, man geht jeder sachlichen Auseinandersetzung mit uns peinlichst aus dem Wege. Ich erlebe es ja selbst persönlich. Ich dränge mich ja geradezu auf. Dank eines noch soliden Wissensfundamentes alter Schule kann ich erfolgreich jedermann Paroli bieten. Selbst Correctiv, eine regierungsnahe und vorwiegend öffentlich finanzierte Rechercheagentur, geht mir aus dem Wege.

Personen wie Höcke werden im öffentlichen Bild maßlos überzeichnet. Er ist weder ein neuer Goebbels noch ein wiederauferstandener Hitler, aber der einzige Angriffspunkt, an dem die Altparteien und die mit Ihnen verbunden Strukturen in den Medien noch ansetzen können. Ich habe mir den Mann vor gut einem Jahr in einen 90-minütigen  Vortrag angeschaut. Nicht vollständig überzeugend und  peinlichst darauf bedacht, keine falsche Gestik zu machen à la Ackermann. Wenn er die Arme hebt, dann beide. Alles andere gäbe eine neue negative Schlagzeile. Tatsächlich ist Höcke nicht rechts sondern eher links, zumindest wenn man sich seine wirtschaftspolitischen Vorstellungen anschaut. Und ich hoffe, daß er sich mit diesem Programm innerparteilich nicht durchsetzen wird.

Ich hätte mir vor sechs Jahren nicht vorstellen können, mit welchem medialen Furor die neue Partei bekämpft wird. Und das meiste geht unter die Gürtellinie, siehe die Schuldzuweisung für Antisemitismus. Vieles erinnert an den Kampf gegen die Republikaner. Dabei haben wir durchaus die Wähler; woran es mangelt  sind Leute, die der Partei ein Gesicht geben. Viele Sympathisanten sind ganz einfach verängstigt, sofern sie im öffentlichen Dienst stehen oder noch Verantwortung haben für die Familie.

Bei den Republikanern ging die Strategie der Altparteien auf: Die wurden so lange in die rechte Ecke gedrängt, bis sie tatsächlich darin waren.  Finanziell erledigt, von personellen Querelen zerrissen hatten sie schließlich kein vorzeigbares Führungspersonal mehr. Als nach über zehn Jahren (!) unser oberstes Gericht feststellte, daß die Beobachtung durch den Verfassungsschutz unrechtmäßig war, da war die Partei bereits am Ende.

Die AfD hat heute deutlich  bessere Voraussetzungen als damals die Reps: Sie ist in allen deutschen Parlamenten vertreten und es gibt heute die sozialen Medien als Gegengewicht zur Mainstreampresse.  Deshalb wird ja regierungsamtlich alles versucht, Google, Facebook und Co. auf Linie zu bringen.

Die Strategie des politischen Gegners zeigt durchaus Erfolge: Es gehört heute eine ganze Portion Mut dazu, sich öffentlich zur AfD zu bekennen.  Glauben Sie mir: Ich kenne viele Leute aus AfD-Führungszirkeln, Bundes- und Landtagsabgeordnete. Weiß Gott keine Höcke-Anhänger. Aber darüber wird ja nicht berichtet. Kennen Sie etwa Dr. Roland Hartwig, ehemals Syndikus der Bayer AG? Oder Dr. Michael Espendiller, unseren Mathematiker, der mittels statistischer Methoden nachweisen konnte, daß die „Irrtümer“ bei der Auszählung von Wahlergebnissen zu Lasten der AfD keine Zufallsergebnisse waren?

Wie schwer es ist, jemanden aus einer Partei rauszuwerfen  sehen Sie ja an den Beispielen „Sarrazin“ und „Georg Maaßen“ .  Merkwürdig: Die werden nicht als typische Repräsentanten ihrer jeweiligen Parteilinie dargestellt. Das funktioniert nur bei Höcke.

Für mich bedeutet das alles: Jetzt erst recht. Ich werde in wenigen Monaten siebzig, bin finanziell abgesichert und habe keine Verantwortung mehr für Familie. Ich kann es mir schlichtweg leisten die Auseinandersetzung fortzuführen.

In einer Sache muß ich Ihnen allerdings  widersprechen: Die immer noch andauernde Armutszuwanderung aus prekären Gesellschaften ist tatsächlich die gefährlichste  Bedrohung für unser Gemeinwesen. Mit dem Problem der Parallelgesellschaften werden wir noch Jahrzehnte zu kämpfen haben. Frankreich, England, Belgien und inzwischen auch Schweden sind abschreckende Beispiele.

Ich schreibe gelegentlich den einen oder anderen Blog-Beitrag. Die Adressen finden Sie unten.

Ich wünsche Ihnen für das Neue Jahr und die weitere Zukunft Alles Gute, vor allem Gesundheit und informieren Sie sich bitte weiter „alternativ“!

Herzliche Grüße, Ihr  Bernd Ulrich  http://briefe-von-bernd.blog/ https://alternative-ansichten.com/    http://www.facebook.com/bernd.ulrich.944

Lieber Herr Ulrich,
eine zunehmende Stigmatisierung der AfD in der Öffentlichkeit ist unverkennbar und nach meiner Meinung wie der verschiedener – noch in der AfD befindlicher – Gesprächspartner selbstverschuldet. Zum Einen haben Funktionäre in verschiedenen Landesverbänden und im Bundesvorstand der AfD im Bestreben, noch den letzten Migrationsgegner abzufischen, missverständliche und daher erklärungsbedürftige Positionen eingenommen, die zwangsläufig zu Defensive statt zu Gestaltung führen. Zum Anderen wird die AfD in den Landtagen und im Bundestag – dazu passend – schwerpunktmäßig mit kritischen Anfragen zu Migrationsproblemen bekannt, die in der Summe als nicht konstruktiv wahrgenommen werden.
Das hier benannte Thema ist – gemessen an unseren derzeitigen Problemen- der Gefährdung des Wirtschaftsstandorts Deutschland durch die GROKO-Politik – eher randständig, aber der Rückgriff passt eben leider in das zwischenzeitlich in der Öffentlichkeit geprägt Bild.

Tatsächlich wurde dieser Brief schon vor drei Jahren verfasst. Er ist indessen unverändert aktuell; die  gegenwärtigen Wirkmechanismen sind die gleichen wie damals . Bei dem Adressaten hat er leider nichts bewirkt. Hier hat sich die Lebensweisheit bewahrheitet: Reisende soll man ziehen lassen.

„Nicht an ihren Worten, sondern an ihren Taten sollt Ihr sie erkennen!“ – So steht es in der Heiligen Schrift. Zählen wir auf, was wir als junge Partei alles nicht getan haben:

– Wir haben die billionenschwere Schuldenlast, die wir unseren Kindern und Enkeln aufgebürdet haben, nicht veranlasst.

– Wir haben weder die Wehrpflicht abgeschafft noch sind wir verantwortlich für den desolaten Zustand unserer Bundeswehr

– Wir sind nicht dafür verantwortlich, dass unser Land nun für die Staatsschulden anderer haftet

– Wir sind nicht an Maskendeals beteiligt, mit denen die Abgeordneten anderer Parteien satte Provisionen bis in Millionenhöhe kassierten

– Wir haben nicht den Boden dazu bereitet, auf dem die widerlichen Auswüchse der Silvesternacht 2015 sprießten

– Wir sind nicht verantwortlich für die höchsten Strompreise in Europa

– Wir sind nicht dafür verantwortlich, dass alljährlich allein in Berlin hunderte Autos abgefackelt werden

– Wir sind nicht dafür verantwortlich, dass regelmäßig zum Maifeiertag Dutzende an Polizisten in Berlin durch „Autonome“ verletzt werden

– Wir sind nicht verantwortlich für die Exzesse eine „Partyszene“

– Wir haben keinen Gender-Neusprech im Amtsdeutsch eingeführt

– Wir haben keine sicheren, grundlastfähigen Kernkraftwerke abgeschaltet

… und und und…nein, das haben wir alles nicht gemacht. Das waren die anderen.

Was wir aber gemacht haben: Wir haben unsere Bürger vor einer gesetzlichen Zwangsimpfung bewahrt!

Herzliche Grüße, Ihr  Bernd Ulrich

PS: Dieser Beitrag wurde vor der NRW-Wahl 2022 verfasst.

Ich schreibe diese Zeilen, weil ich letztens eine interessante Diskussion mit einem geringfügig älteren Parteifreund hatte. Im Kern ging es um die Frage des Selbstverständnisses unserer Partei und wo wir als gewählte Vertreter in der Kommunalpolitik unsere Schwerpunkte setzen.  Nach meinem Verständnis ist die AfD kein Selbstzweck, sondern vielmehr ein Bündnis mündiger Bürger für eine bessere, wertkonservative Politik in diesem Land.  Ich musste aber im Gespräch erkennen, dass diese meine Ansicht nicht unbedingt allgemeiner Konsens ist.  

Warum überhaupt kommunal?

Die Frage ist berechtigt. Warum sollten wir als AfD uns kommunal, also auf der Ebene der Gemeinden, betätigen? Die Alternative für Deutschland wurde 2013 aus der Taufe gehoben, weil es im deutschen Parteienspektrum keine ernstzunehmende Kraft gab, die gegen eine verhängnisvolle Staatspolitik opponiert hat. Stichworte wie etwa der Bruch der Maastricht-Verträge, Vergemeinschaftung der Staatsschulden, wahnwitzige Rettungspakete für überschuldete Banken, eine unverantwortliche Zuwanderungspolitik nach dem Motto „macht hoch die Tür, die Tor macht weit“ und eine wahnwitzige Energiepolitik sind nur einige Stichworte. Die AfD ist angetreten für das große Ganze in dieser Republik. Ob in einer Gemeinde auf einer Wiese Leinenzwang für Hunde verordnet wird oder welcher Handwerker den Zuschlag für die Lüftung im Kindergarten bekommt oder ob für das lokale Museum das Bild eines Künstlers angeschafft wird: Das sind keine Fragen, an denen sich das Schicksal dieser Nation entscheidet.

Und doch ist die Präsenz der AfD auch in der Lokalpolitik gerade jetzt enorm wichtig, denn damit können wir Aufmerksamkeit schaffen. Da nahezu alle Medien, gleichgültig ob Funk, Fernsehen oder die Presse die AfD entweder totschweigen oder ausgrenzen ergibt sich auf lokaler Ebene die Chance, sich aktiv bemerkbar zu machen. Es müssen eben nur geeignete Themenfelder besetzt werden: z.B. im Widerstand gegen eine fehlgeleitete Verkehrspolitik, welche Autofahrer schikaniert und Straßen zu Fahrradwegen umwidmet. Oder Kontra geben gegen die Zumutungen der Greta-Gläubigen, die nun jede sinnvolle Wirtschaftspolitik auch auf örtlicher Ebene konterkarieren. Ein anderes Stichwort: Der allfällige Genderblödsinn, der nur noch nervt. Es sollten schon griffige Schlagworte sein; dann greift auch die Presse gelegentlich zu. Besonders dann, wenn unsere Pressemitteilungen druckreif formuliert werden. Auch Journalisten machen es sich bequem und sind dankbar für Vorlagen, an denen kaum etwas zu ändern ist. Schließlich sind sie in der Pflicht, tagtäglich die Seiten mit irgendetwas zu füllen. Mit etwas Geschick und Glück landen wir dann sogar in der Zeitung. Wohlgemerkt: Positiv konnotiert. Aber auch schlechte Presse ist immer noch besser als überhaupt keine Presse. Merke: Hauptsache Aufmerksamkeit. Z.B. hier: https://rp-online.de/nrw/staedte/ratingen/afd-fraktion-ratingen-stellt-antrag-fuer-waermestuben_aid-75702015 oder hier: https://rp-online.de/nrw/staedte/ratingen/afd-fraktion-ratingen-fordert-von-leg-modernisierungen_aid-75226081

Der finanzielle Nutzen der Arbeit in Kommunalparlamenten sollte ebenfalls nicht außer Acht gelassen werden: Die Zuwendungen an die Fraktionen können für Öffentlichkeitsarbeit eingesetzt werden: Etwa für Internetpräsenz, Rundbriefe, Informationsschreiben.

In eines sollte man keinesfalls verfallen: Eine satte Selbstzufriedenheit, dass man im Strom der anderen Parteien irgendwie bequem mitschwimmt. Tue Gutes und rede darüber; zur Not auch mit Provokation. Es mag zwar den einen oder anderen schmeicheln, wenn manche Kollegen aus den anderen Parteien in den Ratsgremien uns möglicherweise sogar für nette, liebe Mitmenschen halten. Sie werden diese Botschaft aber garantiert nicht nach draußen tragen und uns erst recht nicht deswegen ihre Stimme geben. Da ist die Parteiräson stärker.  Dessen sollten wir uns immer bewusst sein.   

Ich freue mich auf Kommentare! – Herzliche Grüße, Ihr Bernd Ulrich

Nein, dieser Aufruf „Angriffe auf Rettungskräfte stoppen“ ist nicht neu. Tatsächlich wurde er von uns bereits im Jahr 2018 verteilt. Nun stehen wir wieder einmal erschüttert vor dem Phänomen der entfesselten Gewaltorgien gegen Polizisten, Feuerwehrleute und Sanitäter. Nicht erst seit gestern, sondern seit Jahren mit ständig zunehmender Tendenz.  Und es wird immer schlimmer. Ich selbst bin im Polizeibeirat des Kreises Mettmann, der mehrmals im Jahr tagt. Die leitenden Polizeibeamten unseres Kreises bestätigen regelmäßig: Es wird nicht besser; es wird immer schlimmer.

Bloß nicht das Kind beim Namen nennen! Noch am 2. Januar brachte die Rheinische Post es nicht übers Herz, über die Täter und ihre Herkunft zu schreiben. Da ist von Personen, Jugendlichen, Chaoten die Rede und dass jetzt endlich Zeit wird für ein Verbot von privatem Feuerwerk. Auch dieser ARD-Fernsehbeitrag vom 2. Januar klärt nicht auf, sondern vernebelt und eiert um den Kern des Problems:https://www.ndr.de/nachrichten/info/Angriffe-auf-Rettungskraefte-Nimmt-die-Gewalt-zu,ndrinfo40694.html

Die ARD bringt es sogar fertig, das Interview mit einen Feuerwehrmann in passender Weise zu zensieren:

https://m.focus.de/kultur/medien/ausschreitungen-an-silvester-zensierten-tagesthemen-feuerwehrmann-weil-der-ueber-migranten-sprach_id_182150010.html

Wir haben es nicht zuletzt der Springerpresse und ihren Redakteuren zu verdanken, dass die Dinge nun schonungslos einer breiteren Öffentlichkeit präsentiert werden:

Wird sich künftig irgendetwas ändern? Wohl kaum. Denn viele der jetzt regierenden Politiker aus wohlbehüteten Elternhäusern wurden tatsächlich im Kampf gegen das „Schweinesystem“ und mit dem Feindbild „Bullen“ sozialisiert: Startbahn West, Wackersdorf, Nachrüstung usw. Ein prominenter Polizistenprügler und Steinewerfer schaffte es nicht nur an die Spitze eines Ministeriums, er wurde sogar Vizekanzler in diesem Land, „in dem wir gut und gerne leben.“  Heute ist dieser Kanzlerinnen-Spruch bestenfalls blanker Sarkasmus.              

Aber neben den genannten Reaktionen gab und gibt es auch andere Strategien der Regierenden: Als im Zuge der Krawalle in Stuttgart und andernorts im Jahre 2020 schon einmal die Polizisten als Prügelknaben für einen gewalttätig entfesselten Mob herhalten mussten, kam so etwas wie Mitgefühl auch in der veröffentlichten Meinung auf. Zwar hatten manche Politiker die Randalierer als „Erlebnisorientierte Partygäste“ verharmlost, aber die vielen im Internet kursierenden Videos zeigten ungeschminkt die Brutalität und die Zerstörungswut der Täter.  Der Apparat reagierte auf seine Weise mit einer infamen diffamierenden Kampagne: Polizei und Polizisten unterstellte man pauschal Rassismus und vielen obendrein rechtextremes Gedankengut. Als Belege dienten einige, oftmals Jahre zurückliegende private Chatprotokolle. Polizeibeamte müssen tagtäglich ihren Kopf für die Versäumnisse der hohen Politik hinhalten. Im privaten Kreis hatten einige ihren Frust mit drastischen Formulierungen abgelassen. Wohlgemerkt: Im privaten Kreis, aber nicht privat genug um sicher zu sein vor Denunzianten. Nun sollten unsere verpetzten Ordnungshüter für ihre Worte büßen: Suspendierung, Degradierung. Alles öffentlichkeitswirksam nach dem Motto: Bestrafe einige, erziehe viele. Die meisten dieser Maßnahmen hielten der späteren gerichtlichen Überprüfung nicht stand. Die Beamten wurden rehabilitiert und tun weiter ihren Dienst. Aber da war das Thema bereits für Medien und Politik abgehakt und die Öffentlichkeit nahm kaum noch Interesse. Die Kampagne hatte somit Erfolg. Denn getreu dem Motto: „Es bleibt immer etwas hängen“ ist die Polizei nun diskreditiert und steht unter Generalverdacht.

Die Schreckensbilder der Silvesternacht 2022/2023 mögen noch einige Tage im kollektiven Gedächtnis nachwirken. Konsequenzen? Keine. Denn dann müssten ja die Politiker von schwarz, rot oder grün ihre Fehler eingestehen und einen Kurswechsel einleiten. Aber vorher führen die Taliban in Afghanistan das Matriarchat ein.    – Bernd Ulrich, 8.1.2023